Repost vom 22.07.2022

Ich habe letzte Woche für eine Klientin die #Betriebskostenabrechnung 2021 mit einer Nachzahlung von 0,71 EUR erhalten.
Als Betreuer muss ich diese Abrechnung mit dem Antrag auf Übernahme der Kosten an den Sozialhilfeträger senden.
Von dort bekam ich jetzt einen #Bescheid mit der Berücksichtigung der 0,71 EUR und der Aufforderung, den Betrag direkt an den #Vermieter zu überweisen, da dies technisch durch die Stadtverwaltung nicht umsetzbar ist.

• Betriebskostenabrechnung 2021 (5 Seiten) per Post an mich
  
• Einscannen der Abrechnung durch unsere Bürokraft
  
• Bearbeitung des Antrages und Versand (per #Fax!) durch mich an die Stadt
  
• Bearbeitung des Antrages durch das #Sozialamt und Versand des Bescheides an mich (7 Seiten per Post)
  
• Einscannen des Bescheides durch unsere Bürokraft
  
• Bearbeitung des Bescheides und Überweisung der 0,71 EUR

Eine komplett papierlose Bearbeitung solcher Angelegenheiten wäre ökologisch irgendwie sinnvoller.
Noch sinnvoller wäre ein #Grundeinkommen, bei dem man eben nicht bei jedem Pups einen Änderungsantrag stellen müsste, der für 0,71 EUR vier Menschen beschäftigt.

Zum heutigen #Internationalen #Frauentag wird von uns #Männern wieder mit Blumen und geheuchelten Glückwünschen bzw. Forderungen um sich geworfen.
Die kleinen Probleme, mit denen sich Frauen auseinandersetzen müssen, werden fleißig nicht thematisiert.
Für die kommende Sitzung des #Kreistag im #SaaleHolzlandKreis habe ich mal ein paar Anfragen formuliert:

• An welchen Schulen (des Landkreises) gibt es die Möglichkeit für [Schüler:innen], [Menstruationsmittel] zu erhalten? Gibt es seitens des Schulträgers Überlegungen, in den weiterführenden Schulen und der Berufsschule kostenlose [Menstruationsartikel] für [Schüler:innen] vorzuhalten?
  
• Hält der Landkreis in den eigenen öffentlichen Einrichtungen bzw. Gebäuden kostenlose [Menstruationsartikel] für [Mitarbeiter:innen] und [Besucher:innen] vor?
  Ist es seitens der Kreisverwaltung geplant, kostenlose [Menstruationsartikel] in den eigenen öffentlichen Einrichtungen und Gebäuden für [Mitarbeiter:innen] und [Besucher:innen] zur Verfügung zu stellen?

[Menschen, die Menstruationsartikel benötigen und] #Grundsicherung erhalten, bekommen übrigens den gleichen #Regelsatz wie [Menschen, die dies nicht benötigen], haben aber allein wegen der Kosten für #Binden und #Tampons monatliche Mehrkosten. Es wäre toll, wenn wenigstens an einigen Stellen eine Entlastung geschaffen wird, um irgendwann mal eine echte #Gleichberechtigung zu ermöglichen.

Wörter in [...] wurden nachträchlich nach Hinweisen angepasst.

Repost vom 03.06.2022
Am 2. Juni fand im Eisenberger Scheithof die Veranstaltung “Habesch, so hieß derselbe”, organisiert von der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen, statt.

Der Jenaer Historiker Gero Fedtke referierte vor 35 Teilnehmer:innen über die verschiedenen Hintergründe des Eisenberger Stadtwappens, der Brunnenfigur und den daraus entstandenen verschiedenen Versionen der “Mohrensage”. In einer der ältesten Verweise ist von einem Mann aus Äthiopien mit dem Namen “Habesch” die Rede – die einzige Stelle, an dem der “Eisenberger Mohr” einen eigenen Namen hat.
In einer teils sehr emotionalen Diskussion, welche von Rea Mauersberger vom Iberoamerica e.V. geleitet wurde, wurde deutlich, dass es rund um eine zeitgemäße Deutung der verschiedenen Sagen weiterhin Gesprächsbedarf gibt.

Konsens bestand darin, dass niemand die Eisenberger Stadtgeschichte umschreiben möchte, den Brunnen in seiner Existenz in Frage stellen oder gar das Stadtfest verbieten will.

Allerdings ist eine Diskussion um eine aktuelle Einordnung von Begrifflichkeiten wie dem Wort “Mohr” in einer modernen Gesellschaft innerhalb der Gesellschaft nötig. Seitens der Veranstalter wurde hier die Bereitschaft für weitere Gesprächsformate signalisiert.

#eisenberg #saaleholzlandkreis #stadtfest #rassisimus

Repost vom 12.09.2022
Spätestens nach der Rede von Sahra Wagenknecht am 08.09.2022 im Bundestag muss ich (etwas pathetisch) sagen:

“Nicht in meinem Namen.”

Nach reiflicher Überlegung verlasse ich zum 30.09.2022 meine Partei und lege meine Posten im Kreisvorstand nieder.


Das habe ich dem Kreis- und Landesvorstand am 11. September 2022 schriftlich mitgeteilt.

Ich werde nicht ein “Sahra oder ich” verkünden und hoffen, dass sie irgendwann wieder Parteitagsbeschlüsse respektiert oder Haltung gegenüber allen(!) Kriegstreibern einnimmt, eine weniger nationalistische Position einnimmt oder sich um die Belange “des kleinen Mannes” auf der ganzen Welt sorgt.

Ich kann es schlicht nicht mehr mit meiner Haltung vereinbaren, mit Sahra Wagenknecht, Klaus Ernst, Sevim Dağdelen und einigen anderen ein Parteibuch zu teilen.

Ich habe in meinem Leben wichtige Entscheidungen immer unter einem Motto getroffen:

Change it, Love it or Leave it

Ich kann die aktuelle Situation in der LINKEN nicht ändern (dazu fehlen mir Kraft, Zeit und Einfluss) und ich kann mich auch nicht mehr damit arrangieren. Also muss ich die Partei verlassen.

Ich stehe weiterhin für linke Werte und werde mich auch weiter einmischen – sei es über den Aktionskreis Demokratie, als Elternvertreter oder bei anderen Themen in unserer Region.

“Ein paar Tweets zur Selbstzerstörung der Partei Die LINKE.
oder
Warum für das Wagenknecht-Lager alles nach Plan verläuft.

(zusammengefasst und leserlich formatiert auf Basis eines Tweets von @Lotus_edulis [10:29 vorm. · 9. Sep. 2022])
https://twitter.com/Lotus_edulis/status/1568154653933592577?s=20&t=2fbY6lZUKkrlpZxrRH_C_w

Gestern hat Sahra Wagenknecht im Bundestag eine Rede gehalten. Ich erspare mir Ausführungen, es ist alles gesagt und nachzulesen.

https://nd-aktuell.de/artikel/1166766.sahra-wagenknecht-viel-unmut-nach-wagenknecht-rede.html

Interessant aber:
Warum hat Wagenknecht überhaupt gesprochen, obwohl sie…

weder energie-, noch wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion ist (und auch nicht in den Ausschüssen sitzt)
klar ist, dass sie Positionen vertritt, die gegen Parteiprogramm und aktuelle Beschlüsse stehen
für riesige innerparteiliche Spannungen sorgt
es in der Folge Distanzierungen aus Reihen der Partei und Fraktion, viele viele Austritte und mal wieder zu einer massiven negativen Öffentlichkeit führen würde.
Es macht auf den ersten Blick alles einfach keinen Sinn, da es die Partei zerreißt und unglaubwürdig macht. Meines Erachtens ist es aber ein wohlkalkuliertes Vorgehen von Fraktion und Fraktionsvorstand, um die Partei auf (rechten) Kurs zu bringen.

Im Folgenden eine kurze Erläuterung meiner These und dafür vorab gaaanz kurz eine Einführung:


Es gibt verschiedene Lager in der Partei, die im Konflikt zueinander stehen.
Kurz und verkürzt:

Ein sozialkonservatives Lager, dass zunehend rechte Postionen vertritt um Sahra Wagenknecht, Sören Pellmann, Klaus Ernst, Sevim Dagdelen & Co.
Dieses Lager ist eher “traditionell”: Für Wirtschaftswachstum, für starken Sozialstaat und eben keinen Fokus auf (vermeintliche ) “Nebenwidersprüche” wie Minderheitenrechte, Klimaschutz usw.

Das andere Lager ist von der Ausrichtung eher sozialökologisch. Das heißt, die Verbindung von der sozialen mit der ökologischen Frage.
Protagonist:innen: Martina Renner, Bernd Riexinger, Lorenz Gösta Beutin, Susanne Hennig-Wellsow und andere. Dieses Lager ist eher jünger und nah dran an linken Bewegungen. Und dieses linke, sozialökologische Lager hat in den letzten Jahren massiv an Einfluss gewonnen. Auf Kosten des traditionellen, sozialkonservativen Lagers.
So hat es sich z.B. auf dem letzten Parteitag fast überall deutlich durchgesetzt, während das sozialkonservative Lager auf ganzer Linie Beschlüsse und Posten, auch die Wahlen um Parteivorstand und Vorsitz, komplett verloren hat. Der Einfluss schwindet, jedes Jahr mehr.

Das ist sehr unterkomplex dargestellt, aber so ungefähr ist die Hauptbruchlinie.

So, und jetzt kommt’s:
Die Linksfraktion besteht mehrheitlich aus dem sozialkonservativen Lager (+Opportunisten). Und es bestimmt maßgeblich die Außenwirkung, da i.d.R. nicht zwischen Fraktion, Parteivorstand, Parteitagsentscheidungen/Basis unterschieden wird. Alles ist eine Partei.

Durch solche “Moves” wie jetzt, also Wagenknecht völlig fachfremd sprechen zu lassen (und vorher den eigentlich verantwortlichen [Ralph Lenkert] so zu verzweifeln, dass dieser zurücktritt) oder Porsche-Klaus Ernst, obwohl dieser die klimapolitischen Positionen der Partei ablehnt und auf fossile Energien setzt, zum Ausschussvorsitzenden des Klimauschusses zu machen, werden natürlich die linken, progressiven, sozialökologischen Mitglieder vertrieben.
Und das ist meines Erachtens genau der Plan.

Raus mit den “Linksabweichlern”, die einem das Leben schwer machen. Und es klappt, nach und nach wird ausgetreten.

Auf einem nächsten Parteitag könnten dadurch die Mehrheitsverhältnisse wieder anders aussehen. Und das rechte Lager um Wagenknecht kann sich wieder die Listenplätze für die nächste Wahl sichern, weil die Kritiker:innen alle weg sind. Und evtl reichts ja für >5 Prozent.

Dass die Partei dadurch ihre Zukunft verspielt, weil sie auf die Fragen von morgen nur Antworten von gestern hat. Egal. Denn die Stimmung in großen Teilen der Bevölkerung ist auch von gestern. Könnte ja für den Moment was bringen…

Ich glaube aber ja, dass die Leute lieber das hellblaue Original wählen werden. Für 5% könnte es trotzdem reichen, fragt sich nur, wer den Wahlkampf machen soll, wenn die Hälfte austritt.

Die Partei Die LINKE. ist geliefert, wenn sie diesen Weg weitergehen werden.

Achso, Ich glaube nicht, dass Dietmar Bartsch überfordert ist. Er ist Teil dieses Spiels.

Repost vom 19.10.2022
Ich bin selbst zwar kein Handwerker, stamme aber aus einer Handwerkerfamilie mit über 120-jähriger Tradition und kann mich noch gut an die Existenzängste kurz nach der Wende erinnern.

Die örtliche Handwerkerschaft in Gera und inzwischen auch Jena nun ruft angesichts der aktuellen schwierigen Situation mit neuen Existenzängsten zu Autokorsos auf. Der Wunsch und auch die Notwendigkeit, auf die Probleme der kleinen und mittleren Betriebe aufmerksam zu machen, ist für mich völlig nachvollziehbar. Was leider hier wieder passiert ist, dass man sich weder im Vorfeld, noch bei den Veranstaltungen selbst von verfassungsfeindlichen Akteur:innen in den eigenen Reihen distanziert. Im Gegenteil – die Aufrufe und Flyer werden gezielt in Foren und Chatgruppen der Querdenkerbewegung geteilt.

Der Soziologe @Matthias Quent hat das Problem in einem Interview sehr gut auf den Punkt gebracht:

Aber vor allem findet auch keine Abgrenzung statt, bei vielen Protesten in Sachsen, in Thüringen, Sachsen-Anhalt ist das sichtbar, dass hier selbst verfassungsfeindliche Organisationen auf den Demonstrationen geduldet werden. Man schließt zumindest bei den Demonstrationen die Reihen miteinander, ist in der Kritik vereint, was natürlich nicht bedeutet, dass die Handwerkerverbindungen jetzt deswegen auch verfassungsfeindlich oder rechtsextrem sind, aber zumindest gehen sie nicht in eine kritische Distanz, die eigentlich umso nötiger wäre, umso wichtiger und berechtigter die sozialpolitischen oder wirtschaftspolitischen Anliegen ja sind.

https://www.deutschlandfunk.de/matthias-quent-energie-gas-protest-100.html

Die grundlegenden Probleme, die sowohl Handwerker:innen als auch “normale” Bürger:innen betreffen, werden mit den Ideen der Rechten einfach nicht gelöst. Die Energiepreise werden nicht sinken, weil Atomkraftwerke länger laufen oder Putin wieder Gas liefert. Die Energiekrise wird auch nicht gelöst, wenn man gegen erneuerbare Energien hetzt oder Baerbock, Habeck und Thunberg verteufelt. Der Fachkräftemangel wird auch nicht dadurch gelöst, dass im Gesundheitssektor auf Coronaschutzmaßnahmen verzichtet wird.

Eigentlich sind aus meiner Sicht die meisten Probleme, die den oben angesprochenen Handwerker:innen berechtigt Sorgen bereiten, mit ganz anderen Mitteln zu bekämpfen: Konsequenter Klimaschutz durch Abkehr von fossiler Energiegewinnung und eine gerechte Besteuerung und Umverteilung der Lasten innerhalb der Gesellschaft.

Aber diese Problemlösungen klingen einfach nicht so schnittig auf Plakaten wie “Weg mit der ReGierung” oder so. Echte Problemlösungen sind etwas komplexer – kommen aber eben auch ohne personifizierte Feindbilder aus.

Mein Rückblick 2022
Ich versuche mal, mein politisches 2022 in ein paar Stichpunkten zusammen zu fassen. Es war eine ganze Menge. Zwischen den “Events” gab es viele Sitzungen des Kreisverbandes Die LINKE., der Kreistagsfraktion, fast monatliche Meetings des Aktionskreis Demokratie und viele Stunden am Rechner…

Ich betreibe Politik rein ehrenamtlich. Die einzige “Vergütung”, die ich erhalte, ist die Aufwandsentschädigung als Kreistagsmitglied. Diese Beträge spende ich aber in der Regel an verschiedene Vereine oder private Initiativen. (kleine Auswahl am Ende des Artikels)

Januar:
- Kundgebung “Pflegenotstand stoppen” in Hermsdorf (Anmelder als Vorsitzender Die LINKE. SHK)
- Erste Überlegungen, ein zivilgesellschaftliches Bündnis im SHK aufzubauen
Februar:
- Organisation einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Die LINKE. zum Thema “Impfpflicht” mit einem externen Referenten.
- mehrere OnlineMeetings zur weiteren Vorbereitung des Zivilgesellschaftlichen Bündnisses
- Sozialausschuss Kreistag
März:
- Friedenskundgebung in Eisenberg mit Spendensammlung (Anmelder als Privatperson)
- Bildungsausschuss Kreistag (Vertretung)
- Kreistagssitzung
April:
- Kundgebung “Unser Platz für Demokratie” in Hermsdorf zur öffentlichen Vorstellung des neuen zivilgesellschaftlichen Bündnisses “Aktionskreis Demokratie” (Anmelder als Sprecher des AKtionskreises)
Mai:
- Maifeier des Kreisverbandes Die LINKE. in Hermsdorf
Juni:
- Sozialausschuss Kreistag
- Vortrag und Diskussion “Habsch, so hieß derselbe…” in Eisenberg zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
- Teilnahme Veranstaltung “Eine Stadt für alle? Gegen den rassistischen Konsens” in Eisenberg
- Kreistagssitzung
Juli:
- Besuch der Veranstaltung “Kahla Courage 3”
- Teilnahme an der Menschenkette gegen die extrem rechten Aufmärsche in Gera als Vertreter des Aktionskreises
August:
- Sommerpause
September:
- Sozialausschuss Kreistag
- Teilnahme an der “Demokratie- und Bündniskonferenz” des LAP im Saale-Holzland-Kreis als Vertreter des Aktionskreises
- Organisation der Kindertagsfeier des Kreisverbandes Die LINKE. in Hermsdorf
- Kreistagssitzung
- Parteiaustritt
Oktober
- Teilnahme an der Kundgebung der Initiative “Hermsdorf solidarisch” als Vertreter des Aktionskreises
November:
- Kundgebung “Voll pro!” in Camburg (Anmelder als Sprecher des Aktionskreises)
- Sozialausschuss im Kreistag
Dezember:
- Kreistagssitzung
- Gespräch in den Holzlandwerkstätten in Bad Klosterlausnitz zur aktuellen Situation der Werkstatt für Menschen mit Behinderung als Mitglied des Sozialausschusses


Meine Spenden aus der Aufwandsentschädigung als Kreistagsmitglied, zusätzliche private Spenden und Mitgliedschaftsbeiträge 2022:

Regelmäßige Mitgliedsbeiträge / Fördermitgliedschaften:
Förderverein Grundschule Königshofen, Betreuungsverein Lebensbrücke e.V. Gera, Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, Komplize “Zentrum für politische Schönheit”, Mitgliedsbeitrag VERDI, Fördermitglied Motorradclub Kuhle Wampe, Mandatsträgerabgabe Die LINKE. SHK

unregelmäßige Spenden:
Tierhilfe aus tiefstem Herzen im SHK, Crowdfunding Kassablanca Jena, Omas gegen Rechts Erfurt, Sachspenden Ukrainehilfe

Repost vom 26.01.2023
Am 6. Februar 2023 eröffnet in Hermsdorf das neue Teilhabezentrum des ASB – Kreisverband Saale-Holzland-Kreis. Letzten Donnerstag wurde die Arbeit schon dem “Fachpublikum” – also dem Sozialamt, Betreuer:innen etc. – vorgestellt.

Da ich unlängst als Mitglied des Sozialausschusses des Kreistages bei der Chefin Frau Kirchner in den Holzlandwerkstätten zu Besuch war, bekam ich auch eine Einladung, weil ich einerseits das Konzept sehr spannend fand und andererseits als rechtlicher Betreuer auch Teil der “Zielgruppe” war.

Unter dem Begriff “Lebenswelten” hat der ASB (ambulante) personenzentrierte Komplexleistungen zusammen gefasst, die für Menschen mit Behinderungen ein möglichst selbst bestimmtes Leben im eigenen Wohn- und Sozialraum ermöglichen sollen.

Das Teilhabezentrum selbst soll aber darüber hinaus noch Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung ermöglichen.

Immer häufiger wird mir mit Blick auf unseren Landkreis klar, dass Menschen mit Behinderungen quasi unsichtbar sind. Sie finden kaum statt, weil sie entweder von ihren Dörfern nicht weg kommen oder mit “ihrem” Fahrdienst direkt in die Tagesstätten oder Werkstätten gebracht werden.

Das führt dazu, dass die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen viel zu wenig gesehen und thematisiert werden. Die Begegnungen, die im Teilhabezentrum ermöglicht werden sollen, könnten die “Sichtbarkeit” ermöglichen.

Ich bin gespannt, wie das Projekt anläuft und wünsche maximale Erfolge.

Die OTZ+ berichtet bereits über die anstehende Eröffnung: https://www.otz.de/regionen/eisenberg/auf-in-ein-selbstbestimmtes-leben-miteinander-und-fuereinander-im-saale-holzland-id237464641.html

Repost vom 06.01.2023
In der Facebook-Gruppe Eisenberg.innen wurde ich auf den Verein “Tierhilfe Chance auf Glück und Geborgenheit” e.V. aufmerksam gemacht.

Inzwischen habe ich es mal geschafft, dort anzurufen und nachzufragen, was der Verein eigentlich macht und wo evtl. Hilfe benötigt wird.

Ganz aktuell und akut ist der Verein in der Ukraine aktiv. Dort gibt es durch den Krieg viele herrenlose Tiere. Der Verein unterstützt Menschen vor Ort unter anderem mit Futterspenden.

Weiterhin haben die Aktiven vor längerer Zeit eine “Tier-Tafel” gegründet. Für viele Menschen ist das eigene Haustier mehr als nur “Zierde”.

Es ist Seelentröster, Wegbegleiter und emotionale Stütze im Alltag. Wenn mensch ein geringes Einkommen hat und auf Sozialleistungen angewiesen ist, kann der Unterhalt des Haustieres ein echtes finanzielles Problem werden. Die gestiegenen Tierarztkosten tun jetzt ihr übriges.

Im Regelsatz des Bürgergeldes, welcher auch für Grundsicherungsleistungen gilt, tauchen die Kosten für Haustiere übrigens garnicht auf.

Der Verein “Tierhilfe Chance auf Glück und Geborgenheit” e.V. unterstützt Menschen in genau solchen Situationen.

Wer wiederum den Verein bei dieser Arbeit unterstützen möchte, kann das sowohl über Geld- als auch Sachspenden tun.

Auf der Homepage sind verschiedene Spendenmöglichkeiten beschrieben. Am einfachsten per PayPal oder langfristig über Patenschaften.

Auf der Facebookseite des Vereins sind auch benötigte Sachspenden aufgeführt.

Links:
https://www.facebook.com/groups/eisenberg.innen/
https://www.tierhilfe-chanceaufglückund-geborgenheit.de/
https://www.tierhilfe-chanceaufglückund-geborgenheit.de/tiertafel
https://www.facebook.com/profile.php?id=100067678867619